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Förderlast Sulmkraftwerk falsch entsorgt

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Förderaltlast Sulmkraftwerk falsch entsorgt

Keine Förderwürdigkeit gegeben und Bewilligungen fehlen

Wien (OTS) – 

Kritik übt die Umweltorganisation VIRUS daran, dass im Wirtschaftsministerium für das umstrittene Kraftwerksprojekt Schwarze Sulm eine Förderzusage beschlossen und trotz Vertraulichkeitsgrundsatz im Energiebeirat sogleich durch BM Hattmannsdorfer und Staatsekretärin Zehetner via Kleine Zeitung und „soziale Medien“ in die Welt hinausposaunt wurde. Sprecher Wolfgang Rehm „. Die Förderzusage wurde getroffen, obwohl gerade eine wesentliche Bewilligung für das Vorhaben höchstgerichtlich aufgehoben worden und diese Förderaltlast nach der aktuellen Rechtslage gar nicht mehr förderwürdig ist. Die Umsetzbarkeit des Projektes ist nicht gegeben.“Der aktuelle Vorfall reihe sich in eine lange Kette von Ereignissen ein, wo auf jeweils auf wundersamer Weise die Projektwerber des Sulmkraftwerks protegiert worden wären. Gleichzeitig werde bei sinnvolleren Energieprojekten der Sparstifft angesetzt, Das in einer der wenigen verbliebenen sehr guten Gewässerstrecken Österreichs situierte Bauvorhaben sei energiewirtschaftlich irrelevant, auch dann wenn das seit Planungsbeginn verschlechterte Wasserdargebot noch nicht in Rechnung gestellt werden würde. „Die Kommunikation des Wirtschaftsministeriums, insbesondere peinlichen Aussagen durch die Staatssekretärin mit „Oecolution“-Vergangenheit zeigen leider, dass das Wirtschaftsministerium gleich an beiden Spitzenpositionen fehlbesetzt ist,“ kritisiert Rehm abschließend.